BfB: Gegen (kostenlosen)Sport in Binz!?

Obwohl die Mitglieder der Zählergemeinschaft BfB für die kostenlose Nutzung der Turnhallen und Sportplätze im März 2017 stimmten, haben zwei Mitglieder bei der Rechtsaufsicht Beschwerde eingereicht.

Seit Januar 2017 brauchen unsere Binzer Vereine und Sportgruppen keine Gebühren zu bezahlen, wenn sie die Sporthallen, das Stadion und den Kunstrasenplatz im Ort nutzen. Dieses großzügige Geschenk machte die Gemeinde ihren Freizeitsportlern aufgrund der ausgezeichneten Haushaltssituation. Doch dies sei nicht rechtens, weil die Gemeinde damit gegen die geltende Satzungen verstoße, meint jetzt die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises, welche von Dietrich und Manuela Tomschin angeschrieben wurde. „Ich wurde aufgefordert, zu dem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss Stellung zu nehmen“, informierte unser Bürgermeister Karsten Schneider (Pro-Binz) auf der letzten Gemeinderatssitzung in der Regionalen Schule Binz. Die Behörde verweist darauf, dass Binz für die Nutzung der Sportstätten eine Satzungen erlassen habe, wonach Gebühren zu erheben sind.

Die Beschlüsse über eine Befreiung für die Jahre 2017 und 2018 seien daher aufzuheben, heißt es in einem Schreiben der Rechtsaufsichtsbehörde. An die Behörde hatten sich die beiden Gemeindevertreter Manuela und Dietrich Tomschin (BfB) gewandt. „Ich stimme dem zu, aber es gibt geltende Satzungen. Ich habe den Bürgermeister darauf hingewiesen, diese zu bereinigen, was er nicht tun wollte.“, so Dietrich Tomschin. „Warum werden solche Fragen an die Rechtsaufsicht gestellt, wenn das Ergebnis des Gemeinderatsbeschlusses ohne Gegenstimme war? Ich bin erschüttert, was hier im Ort passiert“, konstatierte das Gemeindeoberhaupt in seinem Bericht. Im März letzten Jahres hatte der Gemeinderat erstmalig und einstimmig die kostenlose Sportstättennutzung für Vereine beschlossen – rückwirkend ab Januar. In seiner Dezember-Sitzung votierte das Parlament erneut dafür, ohne eine Satzungsänderung vorzunehmen.

Der Bürgermeister hatte seinerzeit selbst angemerkt, dass dies nicht ganz unproblematisch sei und es passieren könne, dass die Rechtsaufsicht eine Satzungsänderung verlangen könnte. Der Beschluss wurde dennoch mehrheitlich (11 Ja-Stimmen, eine Enthaltung, eine Befangenheit) verabschiedet. „Das ist eine tolle Aktion, wohlwissend, dass die Satzung das nicht ganz hergibt. Es war im guten Glauben, etwas Gutes zu tun für die Binzer Bürger, weil wir uns das wegen der gesunden Haushaltslage leisten können“, so Karsten Schneider.

Wenn der Etat ausgeglichen ist, könne die Gemeinde die Bürger befreien, verweist Karsten Schneider auf die kommunale Selbstbestimmung. Die Regelung sei temporär für ein Jahr. Im Falle des Gebührenerlasses für die Sportstätten seien das für die Gemeinde rund 10 000 Euro im Jahr an fehlenden Einnahmen. „Ich habe der Rechtsaufsicht kundgetan, dass ich als Bürgermeister die Beschlüsse nicht aufheben werde. Wenn eine Fraktion den Antrag dazu stellt, muss man sehen, ob es dafür eine Mehrheit gibt“, so Schneider und kündigt an, dass derzeit eine Satzungsänderung erarbeitet wird.

Ihr Pro-Binz-Team
Quelle: Ostsee-Zeitung u. Gemeinde Binz

Karsten Schneider will Bürgermeister bleiben

Nach sieben Jahren geht am 31. August die Amtszeit von Karsten Schneider (Pro-Binz) als Binzer Bürgermeister zu Ende. Der 54-jährige Gymnasiallehrer will erneut antreten.

Warum treten Sie wieder an?

Karsten Schneider: Weil noch nicht alles erfüllt wurde, was ich mir in den sieben Jahren vorgenommen hatte. Das war auch nicht zu schaffen. Aber die Saat ist ausgesät und ich möchte bei der Ernte der Früchte dabei sein. Das Amt macht vorwiegend noch Spaß, aber es ist auch eine große Herausforderung, zum Beispiel die Entwicklung von Prora und des MZO-Geländes und ganz besonders die des EWE-Geländes.

Wenn Sie zurückblicken, worauf sind Sie am meisten stolz?

Karsten Schneider: Dass im letzten und vorletzten Jahr unsere drei kommunalen Haushalte in der Gemeinde, Kurverwaltung und Wohnungsverwaltungs GmbH äußerst positiv waren. Wir haben noch nie so viele Fördermittel akquiriert wie derzeit und noch nie für soziale Dinge wie Schule, Kindergarten und Vereine in den Größenordnungen investiert wie seit zwei Jahren. In diesem Jahr geben wir weit über zehn Millionen Euro aus für Rettungstürme in Prora, den Bau der Turnhalle und des Vereinsgebäudes und den Ausbau der Zinglingstraße. Nimmt man noch die privaten Investitionen, ist das europaweit einmalig. Allerdings ist das Wachstum der Ferienbetten nicht unproblematisch. Da ist eine berechtigte Angst da.

Was war für Sie in den letzten Jahren am prägendsten?

Karsten Schneider: Der erste wichtige Punkt war in der Anfangsphase die Auseinandersetzung mit der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Anm. d. Red.) hinsichtlich des MZO-Geländes. Die Gemeinde hatte das Grundstück verbilligt gekauft und sollte es verwerten, was nicht der Fall war. Deshalb drohte eine Vertragsstrafe von 20 Millionen Euro. Es konnte ein Kompromiss gefunden werden, was ich mir persönlich auf die Fahnen schreibe, denn es hatte keine Gespräche mehr mit der BImA gegeben. Wo ich beim zweiten Punkt bin: das erste Treffen mit der Bundeskanzlerin 2011 in Binz zum Kennenlernen. Dabei habe ich das Thema angesprochen. Schließlich gab es eine Einigung mit der BImA. Binz zahlte zwei Millionen und kann das Grundstück nun frei verwerten. Jetzt bauen wir die Turnhalle und beginnen mit der Vermarktung. Ich hätte nie gedacht, dass es 26 Jahre dauern wird, aber es hat an einem Beschluss gefehlt.

Was steht bei einer Wiederwahl noch auf ihrem Zettel zum Abarbeiten?

Karsten Schneider: Zum Beispiel die Verbesserung des Verkehrskonzeptes, wo wir jetzt final dabei sind. Die Schaffung von bezahlbarem kommunalen Wohnraum ist noch offen. Wir sind auf dem guten Weg mit Grundstücken für Ein- und Zweifa- milienhäusern am Alten Sportplatz. Doch die Gemeinde hat wenig Grundstücke und kann sich nicht ausdehnen. Auch die Granitz- halle ist noch nicht realisiert. Bisher fehlen noch Beschlüsse und es braucht natürlich auch Fördermittel. Auch ist der Standort vom MZO- zum EWE-Gelände gewechselt.

Sie sind als parteiloser Einzelkandidat ins Amt gestartet und seit ihrer Gründung 2013 in der Wählergemeinschaft Pro-Binz, die seit 2014 im Gemeinderat die meisten Sitze hat. Der „Wechsel“ hat einigen nicht gefallen. Sie werden immer wieder scharf kritisiert – auch öffentlich. Ist das politische Klima rauer geworden?

Karsten Schneider: Ist das nicht überall zu verzeichnen? Wir müssen wieder zu mehr Sachlichkeit kommen. Das eigene Wohl darf nicht vor dem Gemeindewohl stehen, sondern umgekehrt. Aber das Klima war schon rauer in Binz.

2015 als sie fast hinschmeißen wollten. Die Einführung der Binzer Einwohnerkurkarte im letzten Jahr wurde von einigen als vorfristiges Wahl- geschenk bezeichnet. Ärgert Sie das?

„Das Amt macht vorwiegend noch Spaß, aber es ist auch eine große Herausforderung.“ – Karsten Schneider

Karsten Schneider: Nein. In sechseinhalb Jahren ist mein Fell dicker geworden, das anfangs dünn war. Es gab Zeiten, da hatte ich Angst, die Zeitung aufzuschlagen. Aber ich habe ein Sportlerherz und wurde auch von anderen ermutigt. Ich bin ja auch wie die Jungfrau zum Kinde gekommen und wusste nicht, wie Kommunalpolitik funktioniert. Ich wollte meine Wahlziele durchsetzen und hatte mir das einfacher vorgestellt. Mir war nicht klar, dass einem hauptamtlichen Bürgermeister so die Hände gebunden sind, er hat ja nicht einmal eine Stimme in der Gemeindevertretung. Auf der Straße fragen mich die Bürger, warum Bestimmtes nicht gemacht wird und sagen: Dafür haben wir Dich gewählt.

Ein Bürgermeister ist nicht allein verantwortlich für die Entwicklung des Ortes, aber er kann dafür Impulse geben. Die Pläne für die Marina in Prora sollen Sie maßgeblich vorantreiben.

Karsten Schneider:  Was heißt vorantreiben, ich finde sie gut. Das heißt nicht, dass wir die Marina bauen. Aber wir müssen uns damit beschäftigen und alles prüfen, sonst kommt das immer wieder auf uns zu, wenn wir es jetzt nicht abarbeiten. Wir wollen keine Entscheidung, die für den Ort schlecht ist. Man muss untersuchen, wie sich die Marina auf die Binzer Bucht auswirkt und was mit den Strömungsverhältnissen ist. Wenn dies negativ ausfällt, muss man das Vorhaben fallen lassen. Der zweite Gedanke ist ein nachhaltiger Betrieb, damit es keine Investruine wird. Die Marina könnte eine prägende Funktion haben, die Prora braucht.

Können Sie sich noch an das Gefühl erinnern, als Sie zum ersten Mal die Amtskette umhatten?

Karsten Schneider: Das war ein sehr emotionaler Moment, das hängt auch mit der Verantwortung zusammen. Es ist schon ein tolles Gefühl, Bürgermeister von Binz zu sein. Die Reputation außerhalb von Rügen ist gewaltig, unabhängig von meiner Person. Ich bin immer ein sehr gefragter Gesprächspartner, alle kennen das Ostseebad Binz. Das ist schon was!

Wenn es mit der Wiederwahl nicht klappt, gehen Sie dann in den Schuldienst zurück?
Der Plan ist, die Wahl zu gewinnen.

Interview: Gerit Herold – Ostsee-Zeitung